Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Mai 2006
Bitte lesen Sie sich die nachfolgenden Bedingungen und die anschließende Widerrufsbelehrung durch. Sie gelten in ihrer jeweils aktuellen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der IGNITION Communication Solutions GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer, Frau Anke Porten und Herrn Andreas Hochbruck, Kölner Straße 531, 47807 Krefeld, und Ihnen. Wenn Sie mit ihrer Geltung einverstanden sind, bestätigen Sie dieses bitte auf dem Button am Ende der Bedingungen bzw. der Widerrufsbelehrung. Die IGNITION Communication Solutions GmbH empfiehlt, dass Sie sich eine Kopie der Bedingungen und der Belehrung ausdrucken. Sie wird auch der Bestätigungsmail nochmals als Link beigefügt.
Diese Website richtet sich an Verbraucher im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland, die die auf der Website beworbenen Produkte/Dienstleistungen zum privaten Gebrauch erwerben wollen. Die Waren auf der Website der IGNITION Communication Solutions GmbH sind nicht zum Wiederverkauf bestimmt.
1. Geltungsbereich
1.1. Die folgenden Bedingungen gelten für die Lieferung von Waren und die Erbringung von Werk- und Dienstleistungen durch die IGNITION Communication Solutions GmbH. Sie gelten ausschließlich. Andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn die IGNITION Communication Solutions GmbH ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
2. Vertragsgegenstand und Zustandekommen des Vertrages bei Kauf
2.1. Gegenstand dieses Vertrages ist das von Ihnen bei der IGNITION Communication Solutions GmbH bestellte Produkt. Beim Kauf von Software sind Vertragsgegenstand die Lieferung der Standardsoftware (Maschinenprogramm) und die Einräumung der Nutzungslizenz.
2.2. Vereinbarungen über die Beschaffenheit einer Kaufsache und insbesondere von Soft-ware bedürfen der Schriftform, wenn und so-weit sie nicht die Eignung für die gewöhnliche Verwendung betreffen und wenn die Beschaffenheit über das hinausgehen soll, was bei Sachen der gleichen Art üblich ist und was der Käufer nach der Art der Sache erwarten kann. Zur üblichen Beschaffenheit, die der Käufer nach der Art der Sache erwarten kann, gehö-ren auch Eigenschaften, die der Käufer nach den öffentlichen Äußerungen des Verkäufers, des Herstellers (§ 4 Abs. 1 und 2 des Produkt-haftungsgesetzes) oder seines Gehilfen insbe-sondere in der Werbung oder bei der Kenn-zeichnung über bestimmte Eigenschaften der Sache erwarten kann, es sei denn, dass die IGNITION Communication Solutions GmbH die Äußerungen nicht kannte und auch nicht kennen musste, dass sie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses in gleichwertiger Weise berichtigt war oder dass sie Ihre Kaufentscheidung nicht beeinflussen konnte.
2.3. Die Darstellung der Waren auf der Website der IGNITION Communication Solutions GmbH ist kein bindendes Angebot. Erst durch Anklicken des Bestellen-Buttons geben Sie der IGNITION Communication Solutions GmbH gegenüber ein bindendes Angebot unter Einbeziehung dieser Bedingungen ab. Nach Eingang der Bestellung erhalten Sie eine Bestätigungs-E Mail, durch die noch kein Vertrag zustande kommt. Dieser wird erst durch gesonderte Auftragsbestätigung geschlossen, die Ihnen auch per E Mail zugeht.
2.4. Der Vertragsschluss erfolgt in jedem Fall unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unseren Zulieferer, soweit wir ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen haben und ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden. Sie werden dann umgehend informiert, etwa schon erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet.
3. Vertragsgegenstand und Zustandekommen des Vertrages bei Reparatur
Für Reparaturaufträge nutzen Sie bitte die auf unserer Support-Seite zum Down-load zur Verfügung stehenden Formulare. Ein Reparaturvertrag kommt erst mit un-serer Auftragsbestätigung zustande.
4. Preise, Zahlungsmethoden und Aufrechnungsverbot
4.1. Die angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer jedoch ausschließlich Verpackung und Versand. Über die Verpackungs- und Versandgebühren informiert Sie unsere Versandkostenaufstel-lung.
4.2. Zahlungen sind möglich per Vorkasse, per Kreditkarte oder per Nachnahme. Sie sind kostenfrei zu leisten. Zahlungen auf Rechnung akzeptieren wir nur bei Reparaturen und von unseren Mitarbeitern.
5. Leistung und Leistungszeit
5.1. Die IGNITION Communication Solutions GmbH ist berechtigt, Teilleistungen zu erbringen. Versandkosten fallen in diesem Fall nur einmal an. Ihr Recht zum Rücktritt vom gesamten Vertrag bleibt unberührt.
5.2. Etwa zugesagte Liefer- und Leistungszeiten verlängern sich im Falle Ihres Verzuges mit einer Pflicht aus diesem Vertrag sowie bei Umständen, die wir nicht zu vertreten haben, um den Zeitraum des Verzuges bzw. des Leistungshindernisses zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit nach seinem Ende. Leistungshindernisse sind z. B. Streiks oder sonstige höhere Gewalt. Nach Vertragsschluss vereinbarte Erweiterungen des Leistungsumfanges verlängern die Liefer- und Leistungsfristen in angemessenem Umfang.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1. Sind Sie Verbraucher, bleibt der Kaufgegenstand bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
Sind Sie kein Verbraucher, bleibt der Kaufgegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum; der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf den Saldo, soweit wir Forderungen in laufende Rechnung buchen. Sie sind berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuver-kaufen; Sie treten uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages (einschl. MwSt.) ab, die Ihnen aus der Weiterveräußerung gegen Ihre Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen. Zur Einziehung dieser Forderungen sind Sie nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Berechtigung, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt unberührt. Wir werden allerdings keinen Gebrauch von diesem Recht machen, solange und soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen ordnungs-gemäß nachkommen und nicht im Zahlungsverzug sind.
6.2. Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen in unser Eigentum haben Sie uns unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten. Das gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon haben Sie bereits im Voraus die die Zwangsvollstreckung betreibenden Dritten auf unsere Rechte hinzuweisen. Darüber hinaus haben Sie uns unverzüg-lich den Besitzwechsel des Kaufgegenstandes sowie Ihren Wohnort- bzw. Sitz-wechsel anzuzeigen.
7. Gewährleistung, Aufwendungen, Verjährung der Gewährleistungsrechte
7.1. Die IGNITION Communication Solutions GmbH leistet bei Vorliegen eines Mangels nach den gesetzlichen Vorschriften Gewähr, soweit sich aus dem Nachfolgenden keine Ein-schränkungen ergeben.
7.2. Im kaufmännischen Verkehr gilt § 377 HGB.
7.3. Software kann aufgrund ihrer Komplexität nicht vollständig fehlerfrei sein. Sie benutzen sie auf eigene Gefahr. Wir geben insbesondere keine Garantie dafür ab, dass der Betrieb der Software unterbrechungs- und fehlerfrei möglich ist oder dass Fehler der Software, die ihre Tauglichkeit für die gewöhnliche Verwendung nicht mindern, nicht korrigiert werden müssen. Eine unerhebliche Minderung der Qualität bleibt unberücksichtigt. Sie treffen angemessene Vorkehrungen für den Fall, dass die Software ganz oder teilweise nicht ordnungsgemäß arbeitet (z. B. durch Datensicherung, Fehlerdiagnose, regelmäßige Prüfung der Ergebnisse). Es liegt in Ihrem Verantwortungsbereich, den Betrieb der Arbeitsumgebung der Software sicherzustellen.
7.4. Bei Mängeln dürfen wir zunächst nacherfüllen. Zum Zwecke der Nacherfüllung erforderliche Aufwendungen (z. B. Transportkosten) übernehmen wir. Bei Software können wir Ihnen eine gleichwertige neuere oder ältere Programmversion zur Verfügung stellen, wenn das zumutbar ist.
7.5. Sollten Dritte Schutzrechte (z. B. Urheber- oder Patentrechte) gegen Sie geltend machen, unterrichten Sie uns bitte unverzüglich. Sie ermächtigen uns, die Auseinandersetzung mit dem Dritten allein zu führen. Machen wir von der Er-mächtigung Gebrauch, dürfen Sie die Ansprüche des Dritten nicht ohne unsere schriftliche Zustimmung anerkennen. Wir wehren die Ansprüche des Dritten auf eigene Kosten ab und stellen Sie von allen mit der Abwehr dieser Ansprüche verbundenen Kosten frei, soweit diese nicht auf Ihrem pflichtwidrigen Verhalten (z. B. vertragswidrige Nutzung der Programme) beruhen.
7.6. Haben Sie uns wegen Gewährleistungsansprüchen in Anspruch genommen und stellt sich heraus, dass entweder kein Mangel vor-liegt oder der geltend gemachte Mangel auf einem Umstand beruht, der die IGNITION Communication Solutions GmbH nicht zur Gewährleistung verpflichtet, so haben Sie uns alle im Rahmen der Inanspruchnahme entstandenen Kosten zu erstatten, wenn Sie wussten oder nur aufgrund grober Fahrlässigkeit nicht wussten, dass kein Mangel vorliegt oder dass der vorliegende Mangel auf einem Umstand beruht, der die IGNITION Communication Solutions GmbH nicht zur Gewährleis-tung verpflichtet.
7.7.Sollte die Nacherfüllung endgültig fehlschlagen, d. h. unmöglich werden oder unzumutbar sein oder ernsthaft und endgültig verweigert werden oder sollte eine zur Nacherfüllung von Ihnen gesetzte Frist ungenutzt verstreichen, können Sie nach Ihrer Wahl den Kaufpreis angemessen herabsetzen oder vom Vertrag zurücktreten.
8. Haftung für Schäden, Verjährung
8.1. Schadensersatz leisten wir gleich aus welchem Rechtsgrund ausschließlich im folgenden Umfang:
8.2.1. Für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen ist die Haftung – gleich für welchen Grad des Verschuldens – unbeschränkt.
8.2.2. Für Schäden wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit von uns oder unserer Erfüllungsgehilfen sowie wegen Nichterfüllung einer Garantie ist die Haftung ebenfalls unbeschränkt.
8.2.3. Für Schäden wegen Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen be-schränkt sich die Haftung auf typische, bei Vertragsschluss vorhersehbare Schäden, so-weit die Haftung nicht gemäß Ziff. 8.2.1. oder 8.2.2. unbeschränkt ist.
8.2.3. Die gesetzlichen Bestimmungen für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
8.2.4. In allen anderen Fällen ist unsere Haftung ausgeschlossen, so insbesondere bei Verlust der Daten der zu reparierenden Sache im Rahmen eines Reparaturauftrages und daraus etwa entstehenden Schäden.
8.3. Soweit die Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen, für einfache Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren Ihre diesbezüglichen Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruches. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche nach fehlgeschlagener, d. h. unmöglicher, unzumutbarer oder endgültig und ernsthaft verweigerter Nacherfüllung.
8.4. Soweit unsere Schadensersatzhaftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
9. Datenschutz
9.1. Mit der Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an uns stimmen Sie zu, dass wir diese in den Grenzen des Datenschutzrechts erheben, verarbeiten und nutzen.
9.2. Wir erheben personenbezogene Daten (z. B. Name, Adresse, Geburtsdatum, E Mail, Telefon) durch Ihre Eingaben auf der Website. Sie werden – mit den nachstehend genannten Ausnahmen – ausschließlich bei uns verarbeitet und genutzt, um dieses Vertragsverhältnis anbahnen und abwickeln zu können.
9.3. Wir speichern Ihre Bestell- und Vertragsdaten. Diese können Sie im passwortgeschützten Bereich einsehen, die jeweils aktuellen AGB finden Sie direkt auf der Website.
9.4. Ihre personenbezogenen Daten werden nur dann und nur insoweit an Dritte weitergegeben, als dieses für die Anbahnung und Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Hierzu gehören u. a. die Übermittlung im Rahmen der Lieferung der Ware (z. B. Paketdienste), des Informationsaustausches (z. B. E-Mail-Provider), des Zahlungsverkehrs (z. B. Banken) oder – soweit wir ein berechtigtes Interesse haben (z. B. Zahlart Kreditkarte oder Rechnung)– der Bonitätsprüfung (SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden). Es werden jeweils nur die mindestens erforderlichen Datensätze weitergegeben (für die Bonitätsprüfung sind dies Name, Anschrift und Geburtsdatum). Diese Dritten sind, soweit sie in Ländern der Europäischen Gemeinschaft ihren Sitz haben, selbst verpflichtet, die übermittelten Daten im Rahmen des Datenschutzes zu erheben, zu verarbeiten oder zu nutzen. U. U. werden die Daten dann auch in die Länder des Europäischen Wirtschaftsraumes und die Schweiz übermittelt.
9.5. Darüber hinaus nutzen wir Ihre E-Mail-Adresse für die Informationsübermittlung (z. B. Angebote), wenn Sie ausdrücklich zugestimmt haben. Der Anlegung von Nutzerprofilen unter Pseudonymen für Zwecke der Werbung, Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Dienst können Sie widersprechen.
9.6. Sie haben das Recht, jederzeit Ihre Einwilligung in die Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Sie können außerdem unentgeltlich und unverzüglich Auskunft über gespeicherte Daten schriftlich oder in elektronischer Form verlangen. Ebenso können Sie deren Berichtigung, Löschung oder Sperrung verlangen.
9.7. Ohne Ihre Einwilligung dürfen wir allerdings Ihre personenbezogenen Daten erheben, verarbeiten und nutzen, soweit dies für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung eines Vertragsverhältnisses mit Ihnen über die Nutzung unserer Dienste erforderlich ist. Diese dürfen auch an Strafverfolgungsbehörden oder Gerichte nach Maßgabe der hierfür geltenden Bestimmungen weitergegeben werden. Gleiches gilt für solche Daten, die erforderlich sind, um die Inanspruchnahme unserer Dienst zu ermöglichen und abzurechnen.
9.8. Ihre persönlichen Daten können Sie jederzeit nach Anmeldung im passwortgeschützten Bereich einsehen, ändern, löschen oder sperren.
10. Textform, Form von Mahnungen und Fristsetzungen
10.1. Für sämtliche Anzeigen und Erklärungen im Rahmen dieses Vertrages gilt soweit in diesem Vertrag nichts anderes bestimmt ist die Textform (z. B. Brief, E-Mail, Telefax).
10.2. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
10.3.Mahnungen und Fristsetzungen müssen hingegen schriftlich erfolgen.
11. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl
11.1. Im kaufmännischen Verkehr ist Erfüllungs- und Zahlungsort der Sitz der IGNITION Communication Solutions GmbH.
11.2. Im kaufmännischen Verkehr oder mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen wird Krefeld als Gerichtsstand verein-bart.
11.3. Auf diesen Vertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.
11.4. Diese Bedingungen berühren Ihre zwingenden gesetzlichen Rechte nicht.
Ausschließlich Verbraucher haben folgendes Widerrufsrecht:
Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt einer ausführlichen Belehrung über das Widerrufsrecht in Textform und der Kaufsache. Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
IGNITION Communication Solutions GmbH
Geschäftsführer: Anke Porten und Andreas Hochbruck
Registergericht: Amtsgericht Krefeld
Registernummer: HRB 7081
Umsatzsteuer-ID: DE 207075460
Steuernummer: 117/5816/0193
Kölner Straße 531
47807 Krefeld
[E-Mail:anke.porten@ignition.de]
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie der IGNITION Communication Solutions GmbH die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlas-sung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wert-ersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusen-den. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die IGNITION Communication Solutions GmbH mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst ha-ben (z. B. durch Download etc.).
Ende der Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern Sie die gelieferten Datenträger entsiegelt haben.